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   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02   

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https://dejure.org/2003,11559
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02 (https://dejure.org/2003,11559)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.07.2003 - L 10 KA 50/02 (https://dejure.org/2003,11559)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Juli 2003 - L 10 KA 50/02 (https://dejure.org/2003,11559)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedarfsunabhängige Zulassung als Psychologischer Psychotherapeut; Ermächtigung zur Nachqualifikation; Anforderungen der Psychotherapierichtlinien; Nachweis der Fachqualifikation durch Behandlungsstunden; Kriterium des Bestandsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • vpp.org (Zusammenfassung)

    11,2 Zeitfensterwochenstunden genügen - Richtlinien-Ausbildung an nicht anerkannten Instituten - Anerkennung

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 37/01 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Arztregistereintragung - approbierter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Dagegen besteht ihre Aufgabe nicht darin, erneut die Richtigkeit und Aussagekraft der Bescheinigungen von Ausbildungsinstituten in Frage zu stellen, die die Approbationsbehörde bereits überprüft hat (BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 37/01 R - in SozR 3-2500 § 95c Nr. 1 - sowie B 6 KA 38/01 R; Urteil vom 05.02.2003 - B 6 KA 42/02 R -).
  • BSG, 11.09.2002 - B 6 KA 41/01 R

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - bedarfsunabhängige Zulassung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Vielmehr sei eine flexible, allen Umständen des Einzelfalls gerecht werdende Anwendung der Vorschrift erforderlich (BSG a.a.O.; BSG, Urteil vom 11.09.2002 - Az B 6 KA 41/01 R - GesR 2003, 42).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2003 - L 11 KA 169/02

    Voraussetzungen für eine bedarfsunabhängige Approbation eines psychologischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Der erkennende Senat folgt - ebenso wie der 11. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteile vom 02.04.2003 - L 11 KA 161/02, L 11 KA 162/02 und L 11 KA 169/02) - den überzeugenden Ausführungen des BSG, nach der im Rahmen der Arztregistereintragung ebenso wie der bedarfsunabhängigen Zulassung eine weitgehende Bindung der Kassenärztlichen Vereinigungen (KÄVen) und der Zulassungsgremien an die Entscheidungen der Approbationsbehörden besteht.
  • BSG, 05.02.2003 - B 6 KA 42/02 R

    Zulassung - vertragsärztliche/-psychotherapeutische Versorgung - Psychotherapeut

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Dagegen besteht ihre Aufgabe nicht darin, erneut die Richtigkeit und Aussagekraft der Bescheinigungen von Ausbildungsinstituten in Frage zu stellen, die die Approbationsbehörde bereits überprüft hat (BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 37/01 R - in SozR 3-2500 § 95c Nr. 1 - sowie B 6 KA 38/01 R; Urteil vom 05.02.2003 - B 6 KA 42/02 R -).
  • BSG, 08.11.2000 - B 6 KA 52/00 R

    Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung und Überzeugung der in den Urteilen des BSG vom 08.11.2000 (z.B. B 6 KA 52/00 R in SozR 3-2500 § 95 Nr. 25 (s. dazu auch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 20.03.2001 - 1 BvR409/01 - und vom 03.04.2001 - 1 BvR 462/01 -)) vertretenen Rechtsauffassung zur Konkretisierung des Erfordernisses der "Teilnahme" an.
  • BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvR 462/01

    Auslegung von SGB 5 § 95 Abs 10 S 1 Nr 3 bei der Teilnahme im so genannten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung und Überzeugung der in den Urteilen des BSG vom 08.11.2000 (z.B. B 6 KA 52/00 R in SozR 3-2500 § 95 Nr. 25 (s. dazu auch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 20.03.2001 - 1 BvR409/01 - und vom 03.04.2001 - 1 BvR 462/01 -)) vertretenen Rechtsauffassung zur Konkretisierung des Erfordernisses der "Teilnahme" an.
  • SG Düsseldorf, 10.01.2001 - S 25 KA 274/00
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Wegen des Sach- und Streitstandes im Einzelnen wird auf die Gerichtsakte, die Akten des SG Düsseldorf - S 2 (25) KA 159/01 und S 25 KA 274/00 ER - und die Verwaltungsvorgänge der Klägerin und der Beklagten Bezug genommen.
  • BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 38/01 R

    Überprüfung des Fachkundenachweises durch die Kassenärztliche Vereinigung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 10 KA 50/02
    Dagegen besteht ihre Aufgabe nicht darin, erneut die Richtigkeit und Aussagekraft der Bescheinigungen von Ausbildungsinstituten in Frage zu stellen, die die Approbationsbehörde bereits überprüft hat (BSG, Urteile vom 06.11.2002 - B 6 KA 37/01 R - in SozR 3-2500 § 95c Nr. 1 - sowie B 6 KA 38/01 R; Urteil vom 05.02.2003 - B 6 KA 42/02 R -).
  • LSG Bayern, 21.01.2004 - L 12 KA 98/03

    Anspruch auf Eintragung in das Arztregister als psychologischer Psychotherapeut;

    Sie sieht das Urteil des SG in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG und verweist auf zwei Urteile des LSG Nordrhein-Westfahlen vom 02.04.2003 (Az: L 1 KA 169/02) und vom 09.07.2003 (Az: L 10 KA 50/02).

    Entsprechende Entscheidungen hat das LSG Nordrhein-Westfalen zu den nachzuweisenden Theoriestunden getroffen (Urteil vom 09.07.2003, Az: L 10 KA 50/02, und vom 02.04.2003, Az: L 11 KA 169/02).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2003 - L 10 KA 76/02

    Anspruch auf Eintragung in ein Arztregister als Psychologischer Psychotherapeut;

    Der Senat folgt - wie bereits in seinem Urteil vom 09.07.2003 - L 10 KA 50/02 - und wie der 11. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteile vom 02.04.2003 - L 11 KA 161/02, L 11 KA 162/02 und L 11 KA 169/02) den überzeugenden Ausführungen des Bundessozialgerichts (BSG), nach der im Rahmen der Arztregistereintragung ebenso wie bei der bedarfsunabhängigen Zulassung eine weitgehende Bindung der KVen und der Zulassungsgremien an die Entscheidungen der Approbationsbehörden besteht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2004 - L 11 KA 137/03

    Anspruch auf Eintragung ins Arztregister als Kinder- und

    Dagegen ist es nicht Aufgabe der KÄVen, die Approbationsvoraussetzungen erneut zu überprüfen (BSG SozR 3-2500 § 95c Nr. 1; Senat, Urt. v. 02.04.2003 - L 11 KA 169/02 (rkr.); LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 09.07.2003 - L 10 KA 50/02; Urt. v. 12.11.2003 - L 10 KA 76/02; jeweils www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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